Die Wiederauferstehung der Kommunistischen Partei Österreichs
Mit Rainer Hackauf, Bundessprecher der KPÖ.
In Österreich geht es seit einigen Jahren für die KPÖ steil bergauf:
2021 erhielt die KPÖ bei der Gemeinderatswahl in der steirischen Hauptstadt Graz – der zweitgrößten Stadt Österreichs – mit 28,84% die meisten Stimmen aller Parteien und stellt seitdem mit Elke Kahr die Bürgermeisterin.
Bei der Landtagswahl im Bundesland Salzburg 2024 erhielt die KPÖ 11,7% landesweit und 20% in der Hauptstadt Salzburg, wo die KPÖ nun den Vizebürgermeister stellt. Und ebenfalls 2024 bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 6,72%.
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Ist die KPÖ die neue linke Kraft in Österreich?
Und: wie ist es möglich, mit diesem traditionellen Namen bei Wahlen beachtliche Ergebnisse zu erzielen?
Diese Wahlergebnisse sind seit Jahren mühsam erarbeitet worden:
Stadtverordnete der KPÖ halten regelmäßige Sozialsprechstunden ab, die Partei hat Soli-Fonds für Hilfesuchende bei Miet- und Alltagsproblemen eingerichtet, die auch aus Abgaben der Abgeordneten eingerichtet wurden. Sie geben die Teile ihrer Diäten, die einen Facharbeiterlohn übersteigen in diese Fonds.
Die Partei konzentriert sich auf die zentralen Probleme all derjenigen, „die es sich nicht richten können“: Mieten, Unterstützung bei Behörden, Schule und Hilfe bei akuten Problemen.
Die KPÖ ist eine „Kümmerer-Partei“, die nicht die großen politischen Themen unserer Zeit in den Mittelpunkt stellt.
Frischen Schwung erhielt die Partei durch einige unzufriedene Mitglieder der Grünen Jugend und in den letzten Jahren durch eine Welle von Beitritten vor allem jüngerer Menschen, die die Beibehaltung des vielfach als „überholt“ bezeichneten Parteinamens inzwischen zu schätzen wissen. Denn das „kommunistisch“ im Parteinamen wird von vielen Wählern positiv gewertet: Ihr seid unbestechlich und setzt euch für die „kleinen Leute“ ein!